Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 3. Sitzung, Besucher bitte die Informationen aus der Bekanntmachung beachten.
Termin: Di, 15.02.2022 19:00 Uhr
Ort: Festhalle Königsbach
Ankerstr. 11
75203 Königsbach-Stein
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Ersuchen von Herrn Sascha-Felipe Hottinger auf Beendigung seiner Gemeinderatstätigkeit;
Prüfung und Entscheidung über das Vorliegen von wichtigen Gründen nach § 16 Abs. 2 der Gemeindeordnung		 SV-10/2022
2. Ausscheiden von Gemeinderat Sascha-Felipe Hottinger, CDU zum 15.02.2022; Verabschiedung  
3. Nachrücken in den Gemeinderat aufgrund Ausscheidens von Gemeinderat Sascha-Felipe Hottinger, CDU;
a) Prüfung und Feststellung, ob Gründe für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit
nach § 16 GemO vorliegen
b) Beratung und Beschlussfassung, ob Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen		 SV-11/2022
4. Verpflichtung von Herrn Adrian Roser zum Gemeinderat  
5. Ersuchen von Herrn Axel Mannherz auf Beendigung seiner Gemeinderatstätigkeit;
Prüfung und Entscheidung über das Vorliegen von wichtigen Gründen nach § 16 Abs. 2 der Gemeindeordnung		 SV-12/2022
6. Ausscheiden von Gemeinderat Axel Mannherz, FWV zum 15.02.2022; Verabschiedung  
7. Nachrücken in den Gemeinderat aufgrund Ausscheidens von Gemeinderat Axel Mannherz, FWV;
a) Prüfung und Feststellung, ob Gründe für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit
nach § 16 GemO vorliegen
b) Beratung und Beschlussfassung, ob Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen		 SV-13/2022
8. Verpflichtung von Herrn Stefan Hutmacher zum Gemeinderat  
9. Ergänzungswahlen zur Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates sowie verschiedener Verbände, Organisationen und der Bürgermeisterstellvertretung nach dem Ausscheiden der Gemeinderäte Sascha-Felipe Hottinger, CDU, sowie Axel Mannherz, FWV SV-14/2022
10. Bürgerfragestunde  
11. Bekanntgaben  
12. Beratung und Beschlussfassung über
a) den Haushalt 2022: Haushaltssatzung und Haushaltsplan, Finanzplanung
b) den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2022		 SV-19/2022
13. Heynlinschule - Sanierung der Treppengeländer - geänderte Ausführung SV-15/2022
14. Sanierungsgebiet Königsbach II; Vergabe der Sanierungsarbeiten "Bleichstraße" zwischen Untere Breitstraße und Wössingerstraße SV-9/2022
15. Bauanträge, Bauangelegenheiten  
15.1 Baugrundstück: Bergstr. 1a
Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses
Flurstücknummer: 6367
Gemarkung: Stein		 SV-17/2022
15.2 Baugrundstück: Eiselbergweg 5
Bauvorhaben: Abbruch Garage und Schuppen, Anbau an best. Wohnhaus, Neubau einer Garage mit Werkstatt
Flurstücknummer: 4868
Gemarkung: Stein		 SV-18/2022
15.3 Baugrundstück: Eichhälderhof
Bauvorhaben: Errichtung eines Tiny House für Feriengäste, eines Heißluftbades sowie Darstellung mögl. Erweiterungsperspektive Tiny House
Flurstücknummer: 3492
Gemarkung: Königsbach		 SV-20/2022
15.4 Baugrundstück: Tiefengärten
Bauvorhaben: Neubau einer Zaunanlage als Metall-Stabgitterzaun
Flurstücknummer: 2283, 2284
Gemarkung: Königsbach		 SV-21/2022
16. Annahmen von Spenden: Beschlussfassung durch Offenlage  
17. Verschiedenes